Die PIRATEN Nienburg wurden bei einer Podiumsdiskussion der Landtagskandidaten im Raum Nienburg, welche von der Gewerkschaft ver.di im Natufreundehaus Nienburg am Freitag, den 19. Oktober 2012 ab 19:30 Uhr organisiert wurde, nicht eingeladen. Die Veranstalter kommentieren dies damit, dass nur Parteien zugelassen werden, welche derzeit im Landtag vertreten sind. Der Personenkreis würde sonst zu groß werden, heißt es.
Ob eine weitere Person zu viel wäre, darüber lässt sich streiten. Von Veranstalterseite heißt es zu dem, man müsse sonst auch alle anderen Kleinparteien einladen, die ebenfalls zur Wahl antreten. Jedoch wurden zu dieser Podiumsdiskussion lediglich die Direktkandidaten der einzelnen Parteien aus dem Wahlkreis 40 (Nienburg-Nord) eingeladen. Die PIRATEN stellen dort mit Heinrich Rode ebenfalls einen Direktkandidaten und dieser ist somit der einzige Direktkandidat in diesem Wahlkreis, der nicht eingeladen wurde – trotz der Betitelung „mit Landtagskandidatinnen u. -kandidaten“.
»Die Harke« über diese Pressemitteilung.
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Die Mitglieder des Kreisverbands bedauert dieses Vorgehen, mit dem Neu- und Kleinparteien von der demokratischen Teilhabe ausgeschlossen werden.
»Wie soll denn bei einer solchen Einladungspraxis eine neue Partei, die noch nicht im Landtag vertreten ist, jemals in die Lage kommen, in den Landtag einzuziehen, wenn die Bürger, die ver.di ja mit der Einladung angesprochen hat, den Kandidaten der PIRATEN nie zu Gesicht bekommen würden? Dann würde sich ja gar nichts an der Politik der letzten Jahre ändern,« meint Heinrich Rode dazu.
Darüberhinaus wurde der CDU erlaubt, statt des Direktkandidaten für den Wahlkreis 40 denjenigen des benachbarten Wahlkreises 39 zuzulassen. Ein Kandidat, der mit den Bürgern im Wahlkreis 40 rein gar nicht zu tun hat, wohingegen der Direktkandidat der PIRATEN aus Wahlkreis 40 passender gewesen wäre.
»Es ist schade, dass ver.di die PIRATEN nicht eingeladen hat, denn im Bereich Arbeitnehmerdatenschutz und Lohnpolitik gibt es viele Schnittpunkte zwischen Piraten und Gewerkschaften. Wir würden uns hier einen Dialog wünschen und bekräftigen hiermit noch einmal unsere Gesprächsbereitschaft,« so Dorian Spange (17), Vorsitzender der PIRATEN Nienburg.
