Der Kreisverband Nienburg/Weser der Piratenpartei Deutschland hat bei seiner Kreismitgliederversammlung am vergangenen Samstag im Hotel Sieling in Liebenau einen neuen Vorstand gewählt.
Bestätigt wurde der Vorsitzende des Kreisverbandes, Dorian Spange (19, Nienburg), der sich nun in seine dritte Amtszeit des knapp drei Jahre alten Kreisverbands begibt. »Wir müssen in Nienburg und Umgebung wieder eine höhere Präsenz zeigen. Dies ist in den vergangenen Monaten zu wenig geworden«, kündigte er für seine Aufgaben an.
Der bisherige Beisitzer im Vorstand, Michael Rademacher (53, Liebenau), wurde von den Mitgliedern zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Bernd Dreier war ebenfalls Beisitzer und wird nun als Schatzmeister aktiv sein. Der bislang seit Kreisverbandsgründung amtierende Schatzmeister, Thomas Lust (36, Rodewald) ist nun als einer von vier Beisitzern im Amt. Bestätigt wurde in diesem Amt Martina Broschei (39, Stolzenau).
Zwei völlig neue Gesichter füllen die beiden weiteren Beisitz-Ämter aus: Carsten Waetke (43, Münchehagen) und Mike Backhaus (33, Nienburg) komplettieren den Vorstand.
Der neue Vorstand der PIRATEN Nienburg. Zum Vergrößern klicken.
Foto: Thomas Lust (CC-BY-SA)
Durch eine Satzungsänderung beschlossen die anwesenden Mitglieder eine Verlängerung der Amtszeit des Vorstandes von bislang einem auf fortan zwei Jahre.
Eine weitere Satzungsänderung senkt das Quorum für Mitglieder um eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung einberufen zu lassen. »Damit stärken wir noch mehr unsere basisdemokratischen Ideale«, meint der Antragssteller und frisch gewählte Schatzmeister Bernd Dreier dazu.
Bei der Kreismitgliederversammlung sind alle Mitglieder des Kreisverbandes stimmberechtigt, können für ein Vorstandsamt kandidieren und Satzungs- und Programmanträge stellen. Es gibt weder ein Delegiertensystem noch Leitanträge des Vorstandes.
Weitere Themen der Kreismitgliederversammlung waren die Organisation des Wahlkampfes für die anstehende Europawahl im Mai.
Ebenfalls thematisiert wurde die Bürgermeisterwahl in der Stadt Nienburg, die ebenfalls im Mai stattfindet. Den Mitgliedern wurden Antworten der vier Bürgermeisterkandidaten auf zehn zuvor erarbeitete Wahlprüfsteine zur Verfügung gestellt, mit deren Hilfe sie die Möglichkeit hatten, sich aus „piratiger“ Sicht eine Meinung über die Kandidaten zu bilden. Die Wahlprüfsteine zielten unter anderem auf die Kernthemen der Piraten wie zum Beispiel die Bürgerbeteiligung ab.
Nach einer ausgiebigen Diskussion beschloss die Versammlung, keinen der vier Kandidaten unterstützen zu wollen und stattdessen neutral und objektiv Wahlhilfen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nienburg anzubieten. Im Zuge dessen werden in den kommenden Wochen nach und nach die Antworten der Wahlprüfsteine veröffentlicht.
