Aktion „fahrscheinloser ÖPNV“ der PIRATEN Nienburg

Die Kreisverbände Nienburg/Weser und Schaumburg der Piratenpartei Deutschland laden zu ihrer Aktion „fahrscheinloser ÖPNV“ am Montag, den 26. August ein. Dabei werden Piraten mit den vier Stadtbuslinien mit blauen Westen gekennzeichnet fahrscheinlos unterwegs sein. Sie informieren die Fahrgäste mit Flyern und in persönlichen Gesprächen über das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs, das die Piratenpartei Deutschland in ihrem Wahlprogramm fordert [1].

Mit dieser Aktion bewerben die Piraten das von ihnen befürwortete Konzept, das Fahren in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs umlagebedingt zu finanzieren, statt den Betrieb der Verkehrsmittel teilweise durch Einnahmen aus Entgelten pro Beförderung zu finanzieren. In der estnischen Hauptstadt Tallinn wurde dieses Konzept bereits in diesem Jahr umgesetzt [2], die Piratenpartei setzt sich dafür ein, auch in Deutschland entsprechende Pilotprojekte durchzuführen und schrittweise auf den fahrscheinlosen Nahverkehr umzustellen.

Bürger und Pressevertreter sind herzlich dazu eingeladen, in der Zeit von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr mit den Stadtbussen mitzufahren oder am Umstiegspunkt City-Treff das Gespräch mit Piraten zu suchen. Mit dabei wird der Direktkandidat des Wahlkreises 40, Bernd Riensch, sein. »Mit solchen Aktionen kann man genau die Menschen erreichen, die von einer Umstellung auf einen fahrscheinlosen Nahverkehr am meisten profitieren würden. Für sie würden die monatlichen Kosten, die für die Beförderung von A nach B innerhalb Nienburgs anfallen, stark reduziert werden. Gerade für finanziell schwächere Großfamilien stellt dies eine enorme Erleichterung dar«, meint er zu der Aktion.

Auch der Kreisvorsitzende der PIRATEN Nienburg, Dorian Spange, freut sich darauf: »Ich erhoffe mir viele tolle Gespräche mit den Fahrgästen. Vielleicht können wir den einen oder anderen von diesem Konzept begeistern. Ziel für uns muss es aber definitiv sein, das Vorurteil auszuräumen, wir würden alles kostenlos haben wollen.«

Denn das wollen wir ganz und gar nicht. Die auf Umlagenfinanzierung basierende Idee sieht vor, ähnlich wie beim Rundfunkbeitrag oder der Finanzierung der Autobahnen, die Kosten auf mehrere Schultern zu verteilen. Jeder Bürger finanziert mit seinen Steuergeldern den Ausbau der deutschen Autobahnen, unabhängig davon, ob er sie überhaupt nutzt, geschweige denn ein Auto fährt.

Würde man den den kalkulierten Einnahmepool der Fahrkarten für den Stadtbus auf alle 30.875 Bürger (Zensus 2011) der Stadt Nienburg aufteilen, würden anstatt der Kosten für regelmäßige Fahrgäste für ein MonatsTicket von 34,50€ lediglich wenige Euros für jeden einzelnen Bürger anfallen und er kann den Nahverkehr innerhalb der Stadt uneingeschränkt und dann wann er möchte nutzen.

Auch die Modernisierung von Haltestellen und Bussen oder die höhere Taktzahl der Busse (derzeit alle 30 Minuten) aufgrund eines höheren Fahrgastaufkommens ließe sich durch die variable Monatsgebühr anpassen. Eine Erhöhung des Beförderungsentgelts um einen Euro würde eine Mehreinnahme von 30.875 Euro pro Monat mit sich ziehen.

Dies dient lediglich der Veranschaulichung, eine detaillierte Planung der Umsetzung soll zu diesem Zeitpunkt nicht stattfinden. Sicherlich würden Empfänger von Arbeitslosengeld oder Schwerbehinderte Personen von dem Beförderungsentgelt befreit sein und auch für Kinder müsste eine gesonderte Regelung gefunden werden. Parallel zu der Umlagenfinanzierung können weitere Mittel zur Finanzierung herangezogen werden, zum Beispiel die Parkraumbewirtschaftung oder eine geringe Abgabe der von der höheren Kaufkraft durch den starken Nahverkehr profitierenden Unternehmen.

Für das Land Bremen haben die dort ansässigen Piraten bereits eine Konkrete Rechnung des fahrscheinlosen Nahverkehrs aufgestellt und sind damit zu dem Ergebnis gekommen, dass es finanziell umsetzbar wäre und die Bürger zu einem großen Teil entlastet [3].

Quellen:
[1] https://www.piraten-nds.de/files/2013/06/PP-Bund-BTW13v1.pdf
[2] http://www.taz.de/!108147/
[3] http://piraten-hb.de/Blog/2011-10-30/fahrscheinloser-oepnv-in-bremen-einmal-durchgerechnet/


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