Die politischen Ziele unserer Kandidatin Martina Broschei

Von allen Themen liegt mir persönlich besonders das Thema BGE am Herzen, das Bedingungslose Grundeinkommen.

 

Ein in allen Bereichen erfüllendes Leben steht vor Erwerbsarbeit um jeden Preis. Heute jedoch finden z.B. Frauen nur noch selten einen geeigneten Vollzeitjob, wenn sie sich entschließen nach der Geburt wieder arbeiten zu wollen. Dazu gibt es nicht überall geeignete Kindergarten- bzw. Krippenplätze mit langen Öffnungszeiten, so dass Frauen häufig gezwungen sind eine Halbtagstätigkeit anzunehmen. Dies gilt im Übrigen auch für alle Alleinerziehenden. Nicht selten bleibt es dann auch lange Zeit bei dieser Tätigkeit, so dass deutlich geringere Erwerbsansprüche später in der Rente bestehen.

 

Die Gefahr von vorprogrammierter Altersarmut ist also durchaus hoch, wenn Frauen sich entschließen Kinder zu bekommen. Dazu kommen eine Menge Jobs in praktisch prekärer Beschäftigung trotz Vollzeitarbeit, weil man vom Lohn nicht leben geschweige denn eine Familie ernähren kann. Mit der Digitalisierung die bereits begonnen hat, steht der Verlust von Millionen weiteren Arbeitsplätzen an und macht es unabdingbar, dass hier neue Systeme geschaffen werden und dies rechtzeitig genug. Auch die Einführung einer Roboter- u. Maschinensteuer ist hierbei unumgänglich um auch diejenigen finanziell zu beteiligen, die häufig den größten Nutzen aus dem bestehenden System gezogen haben, oft auch auf Kosten der Arbeitnehmer.

 

Die Einführung eines BGE würde dazu führen, dass Menschen deutlich freier entscheiden könnten, welche Art von Tätigkeit sie machen möchten, zu welcher Zeit und vor allen Dingen, zu welchen Bedingungen sie diese überhaupt annehmen müssten. Die Förderung als auch Anerkennung von Ehrenamtsarbeit, wie z.B. auch die Pflege von Angehörigen und Lebenspartnern, würde dadurch ebenfalls gestärkt werden.

 

Gleichzeitig plädiere ich dafür, das aktuelle Solidarsystem der Renten und Sozialbeiträge beizubehalten, weil die Rente eine Lebensleistung ist und zusätzlich zum BGE gezahlt werden sollte. Die Finanzierung ist machbar und es gibt hierfür verschiedene Modelle, über die die Bürger nach unserem Wunsch frei in einer Volksabstimmung entscheiden sollen, ebenso natürlich über die Einführung.

 

Wenn wir heute in Deutschland, in einem der reichsten Länder dieser Welt, von Kinderarmut sprechen müssen, so ist dies geradezu obszön. Ich fordere deshalb die Parteien der LINKEN, der SPD sowie der GRÜNEN auf, diese abzuschaffen und noch in dieser Legislaturperiode eine KINDERGRUNDSICHERUNG einzuführen.


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